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Protokoll der inneren Sicherheit in Deutschland #5

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In der fünften Ausgabe vom “Protokoll der inneren Sicherheit in Deutschland” geht es um Großeinsätze der Polizei. In vielen Ballungsgebieten hat die Polizei bereits große Schwierigkeiten ihre Maßnahmen durchzusetzen. Besonders in Migrantenvierteln sind die Sicherheitskräfte oft unterlegen.

 

Meistens sind es gewöhnliche Routineeinsatz, die eskalieren und mit Großeinsätzen enden. Eine einfache Personenkontrolle oder ein Verkehrsunfall können sich schnell zu einer Massenschlägerei entwickeln. Anhand von mehreren aktuellen Beispielen wird aufgezeigt, wie gefährdet die öffentliche Sicherheit in Deutschland ist.

 

Duisburg – 250 Menschen bedrängen und beschimpfen Polizisten

Eine Polizeistreife sollte sich eigendlich nur um ein falsch geparktes Auto kümmern. Dabei kam es zu einem Großaufgebot von ungefähr 250 Menschen, welche die Polizisten massiv bedrängten. Eine Gruppe von Personen versuchte, den Falschparker zu befreien.

 

Dabei sollen sie die Sicherheitskräfte angegriffen haben. Insgesamt seien ungefähr bis zu 250 Menschen aufmaschiert, die den Polizeieinsatz störten und verhindern wollten. Die Polizisten wurden beschimpft und beleidigt. So wurde daraus ein Großeinsatz mit 50 Polizisten und 18 Fahrzeugen.

 

Mühlheim – Massenschlägerei mit ungefähr 80 Personen

Zwei libanesische Großfamilien trugen in Mühlheim gewaltsam einen Streit aus. „Auslöser der Handgreiflichkeiten war offenbar ein Streit zwischen zwei Jugendlichen, 14 und 16 Jahre alt”, sagte ein Polizeisprecher. Das führte zu einer Massenschlägerei mit ungefähr 80 Personen. Nur ein Großeinsatz der Polizei konnte die Situation unter Kontrolle bringen.

 

Koblenz – Großeinsatz beendet Massenschlägerei von 60 Personen

Ein gewaltsamer Streit zwischen zwei großen Gruppen löste Großeinsatz der Polizei aus. Jede Gruppe soll aus ungefähr 30 Personen bestanden haben. Auch Messer sollen zum Einsatz gekommen sein. Ein Mann musste schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht werden. Nur durch den Einsatz aller verfügbaren Kräfte konnte schlimmeres verhindert werden. Laut der Polizei hätte es sich dabei um einen Familienclan und eine Migrantengang gehandelt.

 

Spandau – Massenschlägerei von etwa 50 Personen mit Waffen

Um 01.00 Uhr kam es vor einem Imbiss in der Schönwalder Straße zu einer Massenschlägerei mit ungefähr 50 Personen. Einige von ihnen sollen sogar bewaffnet gewesen sein, berichteten Augenzeugen. Bei den beteiligten Personen handelte es sich um Migranten. Als die Polizisten vor einem Imbiss in der Schönwalder Straße eintrafen, fanden sie noch drei verletzte Männer vor.

 

Frankfurt – 40 Personen lösen mit Schusswaffe Großeinsatz aus

Im Ostpark der Stadt Frankfurt am Main trafen zwei verfeindeten Familienclans aufeinander. Mehrere Zeugen meldeten sich bei der Polizei, nachdem mehrere Schüsse gefallen waren. Ungefähr 40 Personen sollen sich an der heftigen Auseinandersetzung beteiligt haben. Die Familienmitglieder flüchteten, als die Polizei eintraf.

 

Düren – Vier Polizisten bei Polizeikontrolle verletzt

Eine Gruppe junger Männer, vermutlich Migranten, widersetzte sich den Anweisungen der Polizei und zeigte sich zunehmend aggressiv. Im Verlauf der Kontrolle wurden die Polizisten eingekesselt. Dabei kam es durch die Polizei zum Einsatz von Pfefferspray. Daraufhin wurde die Gruppe gewalttätig. Erst durch weitere Polizisten konnte die Situation unter Kontrolle gebracht werden. Vier Polizisten wurden verletzt.

 

Diese wenigen aber aktuellen Meldungen vermitteln einen Eindruck von dem, was in deutschen Städten jeden Tag vorsich geht. Ganz Stadteile werden zunehmend von arabischen Familienclans kontrolliert. Polizei und Sicherheitsbehörden werden von den Migranten nicht akzeptiert. Auseinandersetzungen und Konkurrenzkämpfe werden gewaltsam ausgetragen. Nur Großeinsätze der Polizei können das Schlimmste verhindern.

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“Heuchlerpreis” vom Ministerium für Staatssicherheit

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Mit DDR-Uniformen bekleidete Aktivisten der “Identitären Bewegung” haben in Rostock eine Vortragsveranstaltung vom “Zentrum für politische Schönheit” (ZPS) gestürmt und einer Hauptakteurin den “Heuchlerpreis” vom “Ministerium für Staatssicherheit” überreicht.

 

Cecile Leonard nahm die Auszeichnung mit Freude entgegen. Die Preisverleihung sei “eine kleine Anerkennung für ihre vorbildlichen Leistungen bei der Bekämpfung politisch Andersdenkender”, erklärte der IB-Aktivist Alex Malenki auf Youtube. Das Kuriose dabei ist: Cecile Leonard hat sich offensichtlich über den Preis gefreut, denn sie strahlte über das ganze Gesicht, als sie ihn übergeben bekommen hat.

 

Das Zentrum für politische Schönheit” (ZPS) leistet im Kampf gegen politische Gegner eine ausgezeichnete Zersetzungsarbeit. Die Strategie der Zersetzung war eine vom Ministerium für Staatssicherheit (MfS) eingesetzte geheimpolizeiliche Arbeitstechnik. Sie diente zur Bekämpfung vermeintlicher und tatsächlicher politischer Gegner.

 

Die in der ab Januar 1976 in Kraft getretenen Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV) definierten Zersetzungsmaßnahmen wurden vom MfS vornehmlich in den 1970er und 1980er Jahren in Operativen Vorgängen gegen oppositionelle Gruppen und Einzelpersonen eingesetzt.

 

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Angriffe auf Bahnmitarbeiter nehmen dramatisch zu

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“Rempeln, Spucken, Messerstiche” – Angriffe auf Bahnmitarbeiter nehmen dramatisch zu, meldet WELT.DE – Die Anzahl hat sich in nur 4 Jahren verdoppelt. Im Jahr 2012 wurden 900 Übergriffe gezählt. 2016 lag die Zahl bereits bei über 2300. Eine beunruhigende Entwicklung. „Die Mehrzahl der Angriffe kommt unerwartet.“

 

“Neben den Sicherheitskräften, deren Präsenz in Bahnhöfen und Zügen erhöht wurde, absolvieren auch Zugbegleiter und Lokführer Deeskalations- und Selbstverteidigungstrainings”, heißt es in dem Artikel. Die meisten Täter fühlten sich provoziert, weil sie von Bahnmitarbeitern auf Regelverstöße hingewiesen wurden.

 

Angriffe auf Zugbegleiter sind keine Einzelfälle. Oft sei Alkohol im Spiel, besonders am Wochenende und bei Volksfesten oder Fußballspielen. Es kommt auch immer wieder zu Messerattacken. Videoüberwachung in Zügen dient nur der Aufklärung und bietet keinen wirksamen Schutz gegen Übergriffe und Straftaten.

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Chip für Überwachung und Tötung von Menschen

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Eliminierung durch Knopfdruck – Ein saudi-arabischer Erfinder hat beim Deutschen Patentamt in München ein Patent zur Überwachung und sogar Tötung von Menschen per implantiertem Chip beantragt, meldet die Augsburger-Allgemeine.

 

Dem Patentantrag zufolge kann der Chip in den Körper in­ji­zie­ren werden. Eine Modell des Chips dient zur Überwachung und eine anderes Modell besitzt ein zusätzliches Element, welches über Satelliten ferngesteuert werden kann und die Tötung der betroffenen Person ermöglicht. So können Menschen aus “Sicherheitsgründen” eliminiert werden, heißt es im Patentantrag.

 

Offensichtlich hat die fortschreitende Digitalisierung auch Schattenseiten. Kritiker warnen schon lange vor der Implantierung von RFID-Chips. Trotzdem werden solche Implantate sogar schon im deutschen Kinderfernsehen als etwas “cooles” beworben.

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